Dies ist keine offizielle Seite der Emsland Kreis FDP - liberal sein und Freiheit zu vertreten ist Risiko ;-)) Meine Ansichten zu liberalen Themen. Clemens Paul Schulte
Dies ist keine offizielle Seite der Emsland Kreis FDP - liberal sein und Freiheit zu vertreten ist Risiko  ;-)) Meine Ansichten zu liberalen Themen. Clemens Paul Schulte 

Verkehrte Welt                   Textverantwortlich: Clemens Paul Schulte

 

Die liberale Welt im Emsland befindet sich auf einem sehr unsicheren Kurs. Täglich sehe ich die persönliche Entscheidungs- und Handlungsfreiheit unserer Mitglieder  in Gefahr. Einige Führungskräfte scheinen mit dem Ur-Interessen  eines Liberalen nicht vertraut zu sein. Grundregeln der Liberalen scheinen ihnen komplett fremd.

Dieser  Eindruck hat sich anlässlich der Geschehnisse in unserem liberalen Kreis- und Ortsverband  Emsland  verstärkt.  Warum glaube ich das?

Es werden Entscheidungen getroffen, die mit liberalem Denken und liberalen Grundsätzen nur sehr wenig zu tun haben. Wer die Entwicklungen der letzten 3 Jahre sorgfältig beobachtet und hinterfragt, wird feststellen, dass ein schleichender, selbst verschuldeter Prozess in Gang ist. Doch weshalb sind gerade jetzt liberale Werte wichtiger denn je? Der Sinn des Werts „persönliche Freiheit“ liegt darin, einem jeden Menschen das Recht zuzugestehen, selbstbestimmt zu entscheiden und auszuwählen, solange dabei die Rechte und Freiheiten der anderen nicht eingeschränkt werden. Je mehr aber durch Drangsal aus der Führungsebene  reguliert und bestimmt wird, desto mehr wird dieser Wert untergraben. Nehmen wir ein konkretes Beispiel.

Wir bereiten uns auf die Kommunalwahl 2021 vor. Starten eine Neumitglieder-Werbekampagne  – es gibt Liberale mit Interesse an der  Kommunalwahl 2021. Diese sind der Führungsebene nicht sozialliberal genug. Gerade neu aufgenommene Mitglieder werden gleich wieder „gefeuert“ – ohne Begründung.

 

Von wem werden solche Entscheidungen getroffen? Da haben wir sogenannte "Gebietsvertreter", die sich in konspirativen Sitzungen beraten und  beschließen: Alle 15 Personen sind nicht liberal genug und müssen wieder weg. Wer sind denn diese Führungsleute? Da denke ich, es  wird jetzt Zeit, auch konkrete Personen zu  benennen. Der Bürger soll entscheiden können – da, wo liberal drauf  steht, muss auch liberal drin sein. Herr Jonas G möchte sich mehr um lokale Themen und um die Arbeit vor Ort bemühen. Gut so – leider ist aber bisher nichts Konkretes dabei herausgekommen. Da sind Stefan W. aus Haselünne oder Dominik W. aus Haren: Sie beteiligten sich frühzeitig daran, andere Menschen wieder zu „feuern“, ohne je mit einem von denen  gesprochen zu haben; deren Makel war es, sich für liberale Ideen zu interessieren.

Sieht so die liberale Zukunft im mittleren Emsland  aus?  Die Werte „liberal“ und  „Rechtsstaatlichkeit“ haben den Zweck, den Bürger vor übergriffigen Entscheidungen einiger weniger zu schützen und die persönliche Freiheit sowie das Recht am politischen Mittun zu gewährleisten. Jedenfalls ist es für einen Ur-Liberalen schwer erträglich, solche Handlungen und Bevormundung mitzuerleben. Dieses Handeln ist für einen  überzeugten Liberalen nicht akzeptabel. Wir brauchen einfach mehr Personen/Persönlichkeiten, die sich nicht nur wichtigtun, sondern von der liberalen Idee überzeugt und bereit sind,  dafür die eigene Stimme zu erheben. Das Bedürfnis nach liberaler Politik, auch im Emsland,  war selten so groß wie heute. Es bleibt zu hoffen, dass sich liberale, verantwortungsvolle Kräfte im Emsland finden, um die notwendige Kursänderung auch gegen den Druck einer sozialliberalen Mehrheit durchzusetzen. Denn, so Dietrich Bonhoeffer, „der verantwortlich Denkende und Handelnde hat nicht nach Beifall, sondern nach Notwendigkeit zu fragen“.   

 

                                                        Liberale Themen

 Einwanderung geht uns alle an.             Maastrichter Vertrag                   Europäische Zentralbank      

Einwanderung

FDP will ein umfassendes Einwanderungsgesetzbuch,

 ein Einwanderungsrecht mit einem Punktesystem nach angelsächsischen Vorbildern.

Jahrzehntelang wurde debattiert, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Nun kommt ein Gesetz auf den Weg, das die Einwanderung von Fachkräften stärken und steuern soll: Der Bundestag hat in erster Lesung das Einwanderungsgesetz beraten, auf das sich die Koalition erst nach langem Ringen verständigen konnte. Für die Freien Demokraten ist es unzureichend. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisierte den Gesetzentwurf als "mutlos". Es werde allenfalls zu 25 000 Zuwanderungen jährlich führen. "Statt einer großen grundlegenden Reform versuchen Sie mit zahllosen größeren und kleineren Eingriffen, Fehler und Probleme in den Griff zu bekommen. Das ist ungefähr so aussichtsreich wie die Reparatur des Brandschutzsystems am BER“, monierte sie. Nötig sei ein "konsequenter neuer Ansatz für ein umfassendes Einwanderungsgesetzbuch".

Nach 2015 wäre es  vor allem höchste Zeit gewesen für einen großen Wurf, um das "unübersichtliche, inkonsistente und oft einfach nicht mehr handhabbare Aufenthaltsrecht" neu zu ordnen. Und endlich sowohl mehr geordnete, legale Migration zu ermöglichen als auch illegale Migration wirksam zu bekämpfen, so Teuteberg. Stattdessen habe sich die Große Koalition für den Weg des vermeintlich geringsten Widerstandes entschieden.

Maastricher Vertrag

Vor 25 Jahren wurde der Maastricher Vertrag geschmiedet. Uns wurde eine sichere Geldpolitik versprochen,  das solide Deutschland sollte als Vorbild dienen.

Mindestens 165 mal wurde der Maastricher Vertrag gebrochen. Die Eurozone ist mittlerweile eine Schuldenunion, die EZB betreibt eine ihr heiße  Fiskalpolitik.  Bisher wurden mehr als 2 Billionen Staatsschulden aufgekauft und Unmengen an Euro gedruckt – alles, um die Eurozone zu „retten“.

Die Eurorettungspolitik spaltet die EU in einen wohlhabenden mitteleuropäischen und einen verarmenden südeuropäischen Teil. Wir leben im dauerhaften Vertragsbruch. Nur durch Transferleistungen und die Vergemeinschaftung von Staatsschulden und Bankrisiken wird Südeuropa im Euro gehalten.

Irgendwann sollte  Schluss sein – es reicht

Zerbrechlich wie   Keramik

Die EZB (Europäische Zentralbank) führt eine Politik für die Großen auf Kosten der Kleinen. Zu den Kleinen gehört der normale Sparer, dessen Spargroschen durch die Niedrigzinspolitik immer mehr entwertet wird. Damit zerstört die EZB die Altersvorsorge vieler Menschen, gefährdet  solide wirtschaftende Banken (Volksbanken, Spar- und Bausparkassen) und bedroht Pensionsfonds und Krankenkassen. Die Preise für Wohnraum steigen vielfach rasanter als die Löhne und Einkommen der letzten Jahre.

Erneut bilden sich riesige Blasen auf dem Aktien- und Immobilienmarkt, schon wieder droht eine riesige Finanzmarkinstabilität.


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