Dies ist keine offizielle Seite der FDP - Freiheit zu vertreten ist Risiko ! Meine Ansichten zu liberalen Themen. Clemens Paul Schulte
Dies ist keine offizielle Seite der FDP  -  Freiheit zu vertreten ist Risiko ! Meine Ansichten zu liberalen Themen. Clemens Paul Schulte 

Von hohen Mieten, reichlich Nebenkosten und preiswertem  bauen.

 

Das Thema Wohnen, Wohnung finden, preiswerter Wohnraum erstellen   rückt immer wieder in die öffentliche Debatte. Nun will die Bundesregierung mit einem Umwandlungsverbot von Miet,- in Eigentumswohnungen das Problem steigender Mieten lösen. Statt neuen Wohnraum zu schaffen, wird die Umwandlung in Eigentumswohnungen zukünftig genehmigungspflichtig werden. Die neue Grundsteuer wird die Nebenkosten in den nächsten 3-4 Jahren explodieren lassen.Egal was versprochen wird, steigen werden die Grundsteuern in jedem Fall erheblich. Beide Parteien,  Bund und Kommune haben und werden sich aus der Verantwortung stehlen. Jeder wird mit dem Finger auf den anderen zeigen. Keiner will's dann gewesen sein. Bezahlen muss jeder der wohnen möchte.

Es ist doch deutlich zu sehen, dass ein solches Umwandlungsverbot für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland keineswegs von Vorteil ist. Diese Regelung wird negative  Folgen für diejenigen haben, die derzeit über den Kauf einer eigenen Wohnung nachdenken. Durch das geplante Gesetz wird die Zahl der verfügbaren Eigentumswohnungen eher reduziert und die Preise für Eigentumswohnungen  automatisch weiter ansteigen.

Durch das Umwandlungsverbot wird der Zugang zu preiswertem  Wohnraum weiter erschwert. Für unsere Mieter ist dies keine gute Nachricht.Wohneigentum sollte für viele Menschen ein wichtiges Element in der Altersvorsorge sein.

 

Der internationale Vergleich macht klar, dass die Wohneigentumsquote in Deutschland besonders niedrig ist.  Was Deutschland von anderen Ländern lernen kann? - Planungen und Ausführungen müssen einfacher und preiswerter werden.   Baukosten, werden bestimmt durch Grundstückskosten,Grunderwerbsteuerkosten Arbeitskosten, Genehmigungskosten, aufwendige Bauvorschriften und letzlich natürlich auch die volle MwSt. auf alle Baukosten. Preiswertes wohnen heißt, zuerst einfach und kompakt bauen. 

 

„Gegner von Nord Stream 2 versuchen wichtiges  Projekt zu versenken“

 

Wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion kritisieren die Forderung des CDU-Außenexperten Röttgen nach einer Überprüfung des Pipeline-Projektes Nord Stream 2. „Trotz des sehr ernsten Vorgangs um die Vergiftung von Alexej Nawalny muss Nord Stream 2  fertig gebaut werden“, Die Forderung, das Projekt auf den Prüfstand zu stellen, sei „absolut kontraproduktiv. Nicht nur für Russland, sondern auch für uns.“ Wenn Nord Stream 2 gestoppt wird, zahlen wir die Zeche. Die Gegner von Nord Stream 2 versuchen alles, die Geschehnisse zu nutzen, um das Projekt in der Ostsee zu versenken.

 

Einmal mehr wird pauschal und ohne ausreichende Beweise die Schuld zugeschoben.  Anstatt öffentlich eine harsche Gangart einzulegen, ist es sinnvoll Gespräche mit der Russischen Regierung zu suchen und ein gemeinsames Vorgehen bei den Ermittlungen zu verabreden. Wir setzen gerade eine wichtige Beziehung aufs Spiel. Die Frage kann doch nur sein, wer profitiert ??? --- Der Vorgang nutzt weder Russland, noch Europa oder Deutschland. Er nutzt vor allem den USA. Es ist in dessen wirtschaftliche Interessen, dass sich unsere Beziehung zu Russland verschlechtert.

 

Die Frage ist doch, trauen wir den Experten eine vernünftige Ermittlung zu ? Wenn irgendein Geheimdienst, der weltweit agiert, involviert war, dann wird es extrem schwierig, die wahren Hintergründe zu ermitteln.  Keine Frage: Der Giftanschlag auf Nawalny muss aufgeklärt werden.  Es gibt dennoch die vernüntige Forderung - Kein Stopp der Gasleitung Nord Stream 2.

 

Nicht nur die Russische Regierung bezweifelt die Angaben unserer  Bundesregierung, Beweise werden nicht vorgelegt.

 

 

 

Die Welt wird aus den Angeln gehoben,  niemand kann jetzt vorhersagen,  wie die Zukunft sein wird!

Johannes

Auch in Krisensituationen gilt - die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung, die Grundrechte setzt die Grenzen.

Deshalb ist das Gebot der aktuellen Krise: Keine Freiheitseinschränkung darf unverhältnismäßig sein und über das Ziel hinausschießen. Sie muss zielführend sein, also einen besseren Schutz gefährdeter Menschen ermöglichen. Es gibt keine Pauschalermächtigung zu Freiheitseingriffen in Krisenzeiten, ausnahmsweise können Eingriffe gerechtfertigt sein, jedoch nur soweit dadurch Gefahr für das Leben vieler Menschen abgewendet werden kann.

 

Michael

Ausgangsbeschränkung bitte  nur als absolute Ausnahme!

Die Bundesregierung stützte ihre bisherigen Maßnahmen zur Krisenbewältigung auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG) von 2000. Dagegen  gibt es jedoch zunehmend Kritik, Die darin enthaltenen Kompetenzenregelungen und Rechtsgrundlagen, erscheinen  unzureichend. Vor diesem Hintergrund änderte der Bundestag  eilig das IfSG. Das Parlament kann nun eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellen und  das Bundesgesundheitsministerium zu besonderen Eingriffsmaßnahmen ermächtigen.Da müssen wir sehr genau hinsehen.

Sabine

Alle Rechtsgrundlagen für Ausgangssperren wurden umformuliert und greifen eindeutiger.

Es ist zu begrüßen, dass ein klarer Mechanismus für Eintritt und vor allem Aufhebung der Krisenlage gefunden ist. Auch ist es wichtig, dass sich das Parlament diese Kompetenz erstritten hat und nicht die Regierung, die nach dem ersten Gesetzesentwurf noch für das Ausrufen der epidemischen Lage zuständig sein sollte. Der Ausnahmezustand muss sobald wie möglich wieder aufgehoben werden und darf niemals zum Dauerzustand auf unbestimmte Zeit werden.

Eher bekommen wir Kaliningrad (Königsberg) zurück, als dass Russland die Krim wieder in die Verantwortung der Ukraine schubst!

Unser Verhältnis zu Russland     ------  Sind Sanktionen die bessere Entscheidung ?  

Halbinsel Krim und Don Bass 

 

Der FDP Landesvorstand hat beschlossen:

 

Nach Jahren der angestrebten Konsolidierung mit Phasen der Annäherung an NATO und EU ist Russland seit der erneuten Übernahme des Präsidentenamtes durch Wladimir Putin zur Macht- und Expansionspolitik zurückgekehrt. Russland hat bewusst die Position des Nachfolgers der Sowjetunion eingenommen und seine geografische Interessensphäre in Anlehnung an die Sowjet-Ära definiert. Es strebt danach, diesen Einflussbereich wieder zu erringen und zu sichern. Dazu ist es bereit, auch mit seiner Militärmacht Druck auszuüben. Sein Ziel ist es, den eurasischen Raum als Gegenmodell zur EU zu entwickeln. Dabei erhebt Russland offen den Anspruch, auch die Interessen russischer Minderheiten in anderen Staaten zu vertreten. Zur Durchsetzung seiner Interessen schreckt Russland auch vor kalkulierten militärischen Interventionen nicht zurück.

Russland fühlt sich nach wie vor als Supermacht und setzt bewusst auf Konfrontation in seiner Außenpolitik. In den internationalen Beziehungen empfindet Russland Nachgiebigkeit seiner Verhandlungspartner regelmäßig als Schwäche, die es geschickt auszunutzen versteht. Auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verfolgt es unter Ausnutzung seines Veto-Rechtes seine Interessen konsequent.

Die russische Wahrnehmung der Einkreisung spielt eine gewichtige Rolle in der Bestimmung seiner Politik. Deshalb hat es in der jüngeren Vergangenheit erhebliche Rüstungsanstrengungen unternommen.
Russlands wirtschaftliche Entwicklung bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten, aber auch den eigenen Erwartungen zurück. Es zehrt von seinem Reichtum an Bodenschätzen und ist auf den Export von fossilen Energieträgern angewiesen.

Russland stellt nach wie vor einen Machtfaktor dar, der nicht unterschätzt werden darf. Da sich Russland seiner Probleme bewusst ist, reagiert es sehr empfindlich gegenüber Handlungen anderer Staaten, die es als Einmischungen in seine Politik auffasst.

Probleme russischer Außen- und Sicherheitspolitik

Zur Verfolgung seiner Großmachtziele strebt Russland nach ungehindertem Zugang zu den Weltmeeren. Deshalb sind seine Militärstützpunkte z.B. am Schwarzen Meer (Krim) und am Mittelmeer (Syrien) von zentraler Bedeutung. Von diesem Interesse geleitet stützt es Regime, die ihm diesen Zugang gewähren und übt Druck auf die Staaten aus, die sich widersetzen.
Russland hat nicht nur seine Rüstung in den letzten Jahren erheblich vorangetrieben (2013 im Wert von 88 Mrd USD; Quelle statista). Es übt als weltweit führender Rüstungsexporteur (2013 im Wert von 8,3 Mrd USD; Quelle SIPRI) auch erheblichen Einfluss auf Staaten der Dritten Welt aus und trägt zur Eskalation regionaler Konflikte bei.
Russlands Nachbarn empfinden die russische Politik als Bedrohung ihrer Unabhängigkeit. Es hat keinen rechtmäßigen Anspruch auf die GUS-Staaten oder das Baltikum. Hinzu kommt, dass Russland als Energielieferant für zahlreiche Nachbarstaaten wirtschaftlichen Druck ausüben kann und sich nicht scheut, dies auch zu tun (z.B. gegenüber Ukraine).

 

Krim - Selbst ein Bild machen, Eindrücke sammeln.  Die Zufriedenheit der Bewohner sollte auf Platz 1 stehen. Nicht jeder auf diesem Planeten  benötigt dringend unseren Rat!

Herausforderungen für EU und NATO

 

Eine Anerkennung der russischen Gebietserweiterungen auf der Krim und andernorts ist ausgeschlossen. Der Rückzug Russlands auf sein Territorium muss unnachgiebig gefordert und zur Messlatte für Vereinbarungen mit Russland gemacht werden. Wenn es die Bereitschaft zeigt, seine Politik in diesem Sinne zu ändern, müssen NATO und EU im Gegenzug zur Beendigung der Sanktionen bereit sein. Die Achtung der Regeln des Völkerrechts muss für alle Staaten immer verbindlich gelten.
Deutschland, die EU und die NATO können kein Interesse an einer Destabilisierung Russlands haben. Gerade deshalb müssen Bestrebungen Russlands und anderer ehemaliger GUS-Staaten nach Demokratisierung, Modernisierung der Verwaltung und Aufbau einer Zivilgesellschaft unterstützt werden. Deutschland muss auch in schwierigen Zeiten bestrebt sein, mit Russland im Gespräch zu bleiben, um mäßigend auf Russlands Politik einzuwirken. Auch der kulturelle Austausch der EU-Staaten mit Russland kann zu einer positiven Entwicklung Russlands beitragen.
Zur Stärkung der eigenen wirtschaftlichen Situation müssen die EU-Staaten gemeinsam an der Verminderung der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen arbeiten. Gleichzeitig hat Deutschland ein Interesse an dem Erhalt oder gar Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. Nur ein wirtschaftlich stabiles Russland neigt nicht zu Aggressionen.

Einer aggressiven russischen Außenpolitik müssen Deutschland, EU und NATO entschlossen entgegentreten. Sanktionen, die verhängt wurden, um Russland über wirtschaftlichen Druck zur Mäßigung zu bewegen, können in dem Maße zurückgenommen werden, wie Russland zur Korrektur seiner Politik bereit ist. Ausgleichsmaßnahmen für betroffene Wirtschaftszweige sollen getroffen werden. Die Verstöße gegen das Minsker Abkommen kritisieren wir scharf. Diplomatische Mittel zur Lösung des Konfliktes haben Vorrang. Der Einsatz militärischer Mittel ist zum jetzigen Zeitpunkt auszuschließen, da kein NATO-Staat militärisch durch Russland bedroht ist. Deutschland muss aber unmissverständlich zu seinen Bündnisverpflichtungen, auch aus Artikel 5 NATO-Vertrag, stehen. Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind, aber von Russlands Politik bedroht werden, wie z.B. Georgien, Moldawien und die Ukraine, müssen politische Unterstützung durch NATO und EU erfahren. Der Einsatz militärischer Mittel durch Deutschland, EU und NATO kommt hier aus heutiger Sicht aber nicht in Betracht. Dessen ungeachtet müssen Deutschland und Europa grundsätzlich mehr für ihre Sicherheit tun. 

Das Kaliningrader Gebiet, das ehemalige nördliche Ostpreußen, ist eine geschichtsträchtige Region. Vor allem Reisende auf den Spuren der Vergangenheit werden in dem Gebiet, das noch nicht einmal so groß ist wie das Bundesland Thüringen, viel Interessantes entdecken. Der Vormarsch des Deutschen Ordens und seine trutzigen Ordensburgen, die Zeit des Deutschen Reiches, der Zweite Weltkrieg und die darauf folgende Sowjetisierung als Teil der UdSSR haben diesen Landstrich auf unterschiedlichste Weise geprägt. Und auch die heutige Situation – eingeklemmt als Exklave zwischen den EU-Mitgliedern Litauen und Polen und somit abgeschnitten vom „Mutterland“ – ist nicht unproblematisch. Mehr als 1.000 Kilometer und eine EU-Außengrenze trennen den Verwaltungsbezirk vom Regierungssitz Moskau – eine Distanz, die sich nicht gerade positiv auswirkt.

Wer durch den Kaliningrader Oblast (Oblast = Gebiet) reist, schwankt zwischen Entzückung und Wehmut. Entzückung ob der wunderschönen Landschaften wie die Kurische Nehrung oder die Elchniederung, der teils noch erhaltenen oder mittlerweile restaurierten Bauwerke, die wie Lichtblicke zwischen den Sowjetklötzen herausragen, oder der Gastfreundlichkeit der Bevölkerung.

 

Alles in allem: Das ehemalige Ostpreußen ist eine Region, die – trotzdem oder gerade deshalb – fasziniert. Wer den leicht maroden Charme der alten Seebäder Cranz oder Rauschen und die weitläufige, leicht hügelige Landschaft mit ihren langen Alleen mag, das alte Königsberg und seine Überbleibsel zwischen den Betonklötzen des heutigen Kaliningrad erkunden möchte und dann noch einen Sinn für Geschichte mitbringt, der kann im ehemaligen Ostpreußen einen vielseitigen Urlaub verbringen. Eine Entdeckungsreise lohnt sich!

 

Heimwehtouristen. Sie gehen auf Spurensuche und suchen ihre früheren Wohnorte oder die ihrer Familien auf.

Die Menschen, deren Vergangenheit mit Ostpreußen in Verbindung steht, werden älter, werden weniger.

Aber die Region hat viel zu bieten –  Die Seebäder an der Samland-Küste oder auf der Kurischen Nehrung laden seit der Öffnung des Gebietes wieder zur Erholung ein, Wanderungen in den einsamen Naturidyllen der Rominter Heide oder der Elchniederung sind ein wahres Naturerlebnis. Und das alte Königsberg, heutiges Kaliningrad, lockt mit Kultur, modernen Shopping-Möglichkeiten und einer bunten Restaurant- und Café-Szene. Willkommen im Kaliningrader Gebiet!

 

Liberale Themen 2020  ???

Strahlend sieht die Zukunft der liberalen aus, modisch gestylt in einem erneuerten Outfit rutschten die liberalen im  nach vierjähriger Abwesenheit wieder in den Bundestag, als zweitgrößte Oppositionspartei.

Christian Lindner machte sich nach dem Ende der Jamaika-Koalitionsverhandlungen Hoffnungen, eine Stimme der Vernunft zum bürgerlichen Oppositionsführer im Parlament zu werden. Heute, ca. drei Jahre später, ist die Ernüchterung groß. Entgegen unserem eigenen Selbstverständnis sind  wir liberalen dazu verurteilt  zu  reagieren statt mitzubestimmen.

 

Die entscheidenen Themen setzen aktuell andere.

 

Die Grünen haben den Klimaschutz praktisch erfunden, jetzt wird der Schwangerschaftsabbruch, manche sagen Babymord, befürwortet. Die AfD hat die Migration gekapert, SPD rettet die Welt mit finanziellen Segnungen zu Lasten der nächsten Generation.  Linke besetzen soziale Sicherheit und Wohnfragen bis hin zu Enteignungen. 

Und die Union hat die Kanzlerin und Vorsitzende KKB, was ihr vorerst reichte, bis Corona kam.

 

Und die liberalen? Bei ihrem Bundesparteitag arbeiteten sich Delegierten an eben jenen Themen ab: an der Klimapolitik zum Beispiel oder an Enteignungen.

 

Eigene Themen? Ein Problem. Zwei viel diskutierte Anträge zur Gleichberechtigung von Frauen sind zwar ein Versuch in diese Richtung. Sie werden bei der Mehrheit unserer Gesellschaft kaum zünden, jedenfalls so lange die liberalen selbst mit einem Frauenanteil von lediglich 20-25 Prozent zu tun haben.

 

Die liberalen könnten durchaus punkten. Sie erreichen in Umfragen hohe Zustimmungswerte, was Kompetenz in den Bereichen Digitales, Wirtschaft oder auch Bildung betrifft. Das Problem dabei ist, dass weder Computer oder Maschinen noch ein Digitalpakt Gefühle entfachen, so wie es verhungernde Eisbärenm, Insekten oder verarmte Mieter tun. Die liberalen Themen menscheln einfach nicht.

 

Die Parteiführung hat das auch erkannt und betont jetzt bei jeder Gelegenheit das Thema Empathie.  Nach dem Vorwurf der Kälte und Arroganz, die frühere Jahre durchzog, ist so ein Imagewechsel eine langfristige Sache, ein  schwieriges Feld. Flüchtlingspolitik, Corona da arbeiten viele dran.

 

Ganz unabhängig davon, dass das liberale Menschenbild, die Idee von eigener Verantwort bei vielen Menschen  nicht allzu stark verfängt. Vollkasko ist bequemer.

 

Nicht jeder versteht oder befürwortet das liberale Motto, Freiheit für den einzelnen soweit es geht, jedenfalls solange andere dadurch nicht mehr als nötig behindert oder geschädigt werden.

 

Dass zuerst jeder für sich selbst Verantwortung trägt, und die Möglichkeit haben soll, alles zu werden, wozu er fähig ist.

 

 Ein neues zündendes Thema,passend zur liberalen Idee, kann wirklich nicht schaden!

 

Vielleicht Thüringen ?  wie man Vertrauen verliert ?  Wir werden sehen!

 

 


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