Herzlich Willkommen Freiheit mit liberalen Werten
Herzlich Willkommen Freiheit mit liberalen Werten

                                                        Liberale Themen

 Einwanderung geht uns alle an.             Maastrichter Vertrag                   Europäische Zentralbank      

Einwanderung

FDP will ein umfassendes Einwanderungsgesetzbuch,

 ein Einwanderungsrecht mit einem Punktesystem nach angelsächsischen Vorbildern.

Jahrzehntelang wurde debattiert, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Nun kommt ein Gesetz auf den Weg, das die Einwanderung von Fachkräften stärken und steuern soll: Der Bundestag hat in erster Lesung das Einwanderungsgesetz beraten, auf das sich die Koalition erst nach langem Ringen verständigen konnte. Für die Freien Demokraten ist es unzureichend. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisierte den Gesetzentwurf als "mutlos". Es werde allenfalls zu 25 000 Zuwanderungen jährlich führen. "Statt einer großen grundlegenden Reform versuchen Sie mit zahllosen größeren und kleineren Eingriffen, Fehler und Probleme in den Griff zu bekommen. Das ist ungefähr so aussichtsreich wie die Reparatur des Brandschutzsystems am BER“, monierte sie. Nötig sei ein "konsequenter neuer Ansatz für ein umfassendes Einwanderungsgesetzbuch".

Nach 2015 wäre es  vor allem höchste Zeit gewesen für einen großen Wurf, um das "unübersichtliche, inkonsistente und oft einfach nicht mehr handhabbare Aufenthaltsrecht" neu zu ordnen. Und endlich sowohl mehr geordnete, legale Migration zu ermöglichen als auch illegale Migration wirksam zu bekämpfen, so Teuteberg. Stattdessen habe sich die Große Koalition für den Weg des vermeintlich geringsten Widerstandes entschieden.

Maastricher Vertrag

Vor 25 Jahren wurde der Maastricher Vertrag geschmiedet. Uns wurde eine sichere Geldpolitik versprochen,  das solide Deutschland sollte als Vorbild dienen.

Mindestens 165 mal wurde der Maastricher Vertrag gebrochen. Die Eurozone ist mittlerweile eine Schuldenunion, die EZB betreibt eine ihr heiße  Fiskalpolitik.  Bisher wurden mehr als 2 Billionen Staatsschulden aufgekauft und Unmengen an Euro gedruckt – alles, um die Eurozone zu „retten“.

Die Eurorettungspolitik spaltet die EU in einen wohlhabenden mitteleuropäischen und einen verarmenden südeuropäischen Teil. Wir leben im dauerhaften Vertragsbruch. Nur durch Transferleistungen und die Vergemeinschaftung von Staatsschulden und Bankrisiken wird Südeuropa im Euro gehalten.

Irgendwann sollte  Schluss sein – es reicht

Zerbrechlich wie   Keramik

Die EZB (Europäische Zentralbank) führt eine Politik für die Großen auf Kosten der Kleinen. Zu den Kleinen gehört der normale Sparer, dessen Spargroschen durch die Niedrigzinspolitik immer mehr entwertet wird. Damit zerstört die EZB die Altersvorsorge vieler Menschen, gefährdet  solide wirtschaftende Banken (Volksbanken, Spar- und Bausparkassen) und bedroht Pensionsfonds und Krankenkassen. Die Preise für Wohnraum steigen vielfach rasanter als die Löhne und Einkommen der letzten Jahre.

Erneut bilden sich riesige Blasen auf dem Aktien- und Immobilienmarkt, schon wieder droht eine riesige Finanzmarkinstabilität.


Anrufen

E-Mail

Anfahrt