Freiheit ist Risiko. Dazu gehört auch das Recht, in's eigene Unglück zu laufen.
           Freiheit ist Risiko.Dazu gehört auch das Recht, in's eigene Unglück zu laufen.

Eingriff in Grundrechte ?Maßnahmen geben Anlass zur Sorge!

 

Trotz aller Proteste und Initiativen wurden die neuen Gesetze mit großer Mehrheit in der  heute regierenden großen Koalition verabschiedet. Die langeim Hintergrund getretene Notstandsverfassung musste nie eingesetzt werden: Seit 1949 hat die Bundesrepublik keinen Krieg im eigenen Land, keine gewaltsamen Aufstände und keine Naturkatastrophe erlebt, die eine Anwendung legitimiert hätten. Und so legte sich die Sorge vor dem Missbrauch der gefährlichen Gesetze, die nach und nach in Vergessenheit gerieten.   Dann kam das Virus.

 

Dass wir uns nach dem verheißungsvollen Licht des starken Staates sehnen und darin den Beschützer in der Not suchen, ist nachvollziehbar. Im Zuge des sich dramatisch ausbreitenden Coronavirus ist dies nicht anders: Politiker, die schnell und entschlossen handeln, werden hochgelobt. Politiker, die abwägen und zögern, werden kritisiert. Spielen die Bedenkenträger nicht mit dem Leben ihrer Mitbürger? Rechtfertigt die rasche Verbreitung des Virus nicht drastische Maßnahmen? Muss die Bewegungsfreiheit der Bürger nicht eingeschränkt und direkte Kontaktaufnahme unterbunden werden?

 

An Instrumentarien zur Beschränkung der allgemeinen und individuellen Mobilität mangelt es den Entscheidungsträgern nicht:Die Katastrophenschutzgesetze der Länder und das Infektionsschutzgesetz werden bereits angewendet. Versammlungen mit mehr als zwei Personen sind verboten, einige Bundesländer haben umfassende Ausgangsbeschränkungen verhängt.

 

Jens Spahn entmachtet im Eilverfahren die Länder und bündelt immer mehr Kompetenzen beim Bundesministerium für Gesundheit – dem er vorsteht. Aus medizinischer Sicht mögen all diese Maßnahmen notwendig sein, aus demokratischer Sicht geben sie Anlass zur Sorge. Und über alldem schwebt drohend die Anwendung der Notstandsgesetze als Ultima Ratio.

Nun sind wir heute von den politischen Zuständen der Weimarer Republik weit entfernt. Und dass sich eine Kanzlerin Angela Merkel mittels Notstandsgesetzen zu einer Autokratin aufschwingt, scheint ausgeschlossen. Eine kritische Analyse staatlichen Handelns ist jedoch gerade in der Krise eine dringende Notwendigkeit. Es ist bestimmt moralische Pflicht eines jeden mündigen Bürgers. Davon jedoch scheinen sich Teile der Bevölkerung bereits gelöst zu haben. Ministerpräsidenten, die noch keine Ausgangssperren verhängt haben, werden aufgefordert, genau dies zu tun. Der Ruf nach immer mehr Einschränkungen der individuellen Freiheit ist wohl einmalig in der jüngeren Geschichte dieses Landes.

Es zeigt sich: Angst essen Freiheit auf.Wenn Bürger fordern, die Notstandsgesetze als ultimativen Akt staatlicher Gewaltausübung in der Corona-Krise anzuwenden, zeigt das, wie locker die Fesseln des Staates heute sitzen. Wenn darüber diskutiert wird, ob man die Telefone der Bürger überwachen sollte, um die Einhaltung von Ausgangssperren zu kontrollieren, zeigt das, wie schnell wir bereit sind, unsere Freiheit auf dem Altar der Sicherheit zu opfern. Dass diese Maßnahmen juristisch fragwürdig sind, gerät dabei schnell in Vergessenheit.

Hinweis der  Bundesregierung!  

Um Schaden von Beschäftigten und Unternehmen fernzuhalten,  die Auswirkungen der Krise abzufedern, hat die Bundesregierung all diese Maßnahmen den Auswirkungen der auf uns zurollenden Wirtschafts,- und finanzpolitischen Krise entgegenzutreten. Das ganze Ausmaß ist jetzt noch nicht absehbar.

 

Bestehende Anzeichen für eine gravierende Störung der konjunkturellen Entwicklung wird die Bundesregierung, in Abstimmung mit den Ländern und unseren europäischen Partnern, alle verfügbaren Ressourcen einsetzen. Die öffentliche Hand ist auf ein solches Szenario vorbereitet. Sie ist in der Lage die Konjunktur, über einen längeren Zeitraum, zu stützen.

 

An der türkisch-griechischen Grenze spielt sich seit Tagen eine menschliche Tragödie ab. Während der türkische Präsident Erdogan die Flüchtlinge Richtung Europa durchwinkt, schafft es die Europäische Union nicht, eine menschenwürdige Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden – die Angst vor einer Wiederholung von 2015 sitzt zu sehr im Nacken. In dem Willen, die Grenzen dichtzumachen, geraten europäische Werte immer mehr ins Wanken.

 

„Es gibt hier seit ein paar Tagen eine Pattsituation. Das griechische Militär lässt keinen über die Grenze“, so ein griechischer Journalist von Al Jazeera. Die Zahl von über 100.000 Flüchtlingen, die seit der Grenzöffnung über die Landgrenze Griechenland erreicht haben sollen, sei ein „Fantasieprodukt“ Ankaras. Tatsächlich aktualisiert der türkische Innenminister Süleyman Soylu, ein Hardliner im Kabinett Erdogans, tagtäglich diese Zahl und kam zuletzt auf über 140.000 Geflüchtete. „Nur wenige hundert haben es bis jetzt geschafft, und diese werden festgenommen und wieder zurückgeschickt“, sagt unser Gesprächspartner.

 

Aus dem Auge aus dem Sinn.de

Demokratische  Prozesse  sind nicht  immer  einfach  zu ertragen -  Absprachen wirken !

Europa 2019

Als „Herrschaft des Unrechts“ hatte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Regierung von Angela Merkel (CDU) bezeichnet, ehe er sich "überzeugen" ließ und genau in diese Regierung eintrat. Das ändert nichts daran, dass die Äußerung korrekt war und ist.

Südamerika läßt grüßen

Gesetze nicht einhalten, Verträge brechen und das Ergebnis von Wahlen ändern wollen, wenn sie nicht in die gewünschte Linie passen:

So etwas kennen wir aus  Bananenrepubliken, nicht aber aus der Bundesrepublik Deutschland.

Thüringen .... Demokratie ist nicht immer einfach.Wir waschen dann unsere Hände in Unschuld ?

"Das Ergebnis dieses Vorgangs müsse rückgängig gemacht werden" sagte Merkel.

So funktioniert Demokratie eigentlich nicht.

Zukunft - Europa ?

So geht dass nicht!!!

Wie lange wollen wir noch warten?

Uns das Gerede der Europäischen Führung anhören?

Wir brauchen  ein Einwanderungsgesetz, dass seinen Namen verdient.

„Ohne Arbeitnehmer mit ausländischem Pass würden wir nicht mehr satt.“ So der Journalist Olaf Gersemann der WELT vor einigen Tagen auf Twitter – mit süffisantem Sarkasmus. Aber Gersemann hat Recht. Ein Beitrag seines Kollegen Daniel Eckert präsentiert beeindruckende Zahlen zum Ausländeranteil in verschiedenen Branchen der deutschen Wirtschaft. Grund genug für unseren stellv. Vorstandsvorsitzenden Professor Paqué, über die Zukunft des deutschen Arbeitsmarkts nachzudenken. Er sagt Parallelen zu den sechziger Jahren voraus.  


 

Altes deutsches Gedicht, der Ursprung ist dem Betreiber dieses Portals unbekannt. Freiheit im Denken war aber nicht immer etwas Selbstverständliches. Dieses Privileg stand lange Zeit nur den Herrschenden zu. Untertanen hatten sich ihnen auch im Denken anzuschließen. Heutzutage nehmen sich dieses Recht nur noch Diktaturen heraus. Weil das Konzept der Gedankenfreiheit seit der Aufklärung unterdrückten Völkern und Individuen Trost und Hoffnung spendete, hat das Lied viele Umdichtungen und Aktualisierungen erfahren. Wir finden es in "Des Knaben Wunderhorn", Gustav Mahler hat es vertont, und Sophie Scholl stellte sich im August 1942 abends an die Gefängnismauer und spielte ihrem inhaftierten Vater die Melodie auf der Flöte vor. Und es gibt wohl kaum ein Volkslied, das so oft von Rock- und Punkmusikern gespielt worden ist wie "Die Gedanken sind frei". Es ist eine Wahrheit, die tatsächlich für alle Seiten und Zeiten gilt.

Europa

Freiheit die ich meine

Freiheit, die ich meine, die mein Herz erfüllt,
komm mit deinem Scheine, süßes Engelbild!
Magst du nie dich zeigen der bedrängten Welt,
führest deinen Reigen nur am Sternenzelt?

Reden

Freiheit die ich meine

Auch bei grünen Bäumen in dem lust'gen Wald
unter Blütenträumen ist dein Aufenthalt.
Ach, das ist ein Leben, wenn es weht und klingt,
wenn dein stilles Weben wonnig uns durchdringt.

Freiheit

Freiheit die ich meine

Wo sich Gottes Flamme in ein Herz gesenkt,
das am alten Stamme treu und liebend hängt,
wo sich Männer finden, die für Ehr und Recht
mutig sich verbinden, weilt ein frei Geschlecht.

Die Freiheit liberal zu sein. 

Nach Zeiten der  Arbeit haben wir auch Zeit für uns selbst da zu sein. 

 


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